BRENNSTOFFZELLENSYSTEM

Europäisches Patent · EP4057489 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4057489
Anmeldenummer
EP22160841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2022
Veröffentlicht
14.09.2022
Erteilt
21.01.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 3/158 (2006.01)
G01R 31/389 (2019.01)
H02M 1/14 (2006.01)
H02J 1/06 (2026.01)
H02M 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021038192 10.03.2021
JP 2021172293 21.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

KITAMURA, Nobuyuki

Toyota-shi, 471-8571, JP

ITO, Masayuki

Toyota-shi, 471-8571, JP

KANEKO, Tomohiko

Toyota-shi, 471-8571, JP

UMEHARA, Takahiro

Toyota-shi, 471-8571, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.