AUDIORECORDER
Europäisches Patent · EP4057640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4057640
- Anmeldenummer
- EP22159099
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2022
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 5/027 (2006.01)H04R 1/32 (2006.01)H04R 1/40 (2006.01)H04R 1/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021038209 10.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yoshimoto, Takuya
Tama-shi, 206-8530, JP
Toyono, Taishi
Tama-shi, 206-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.