GEHSTÜTZE

Europäisches Patent · EP4057977 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4057977
Anmeldenummer
EP20817490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2020
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
09.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61H 3/02 (2006.01)
A61H 3/00 (2006.01)
Priorität
IT 201900020802 11.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/060566 10.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/094914 20.05.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOMPOMA S.r.l.

Viale dell'Industria, 22, 28844 Villadossola (VB), IT

Erfinderin/Erfinder

BRIGNONE, Renato

28844 Villadossola (VB), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.