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Europäisches Patent · EP4058138 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4058138
Anmeldenummer
EP19836189
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2019
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
18.06.2025
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/060940 12.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/096492 20.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  3. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Elekta, Inc.

400 Perimeter Center Terrace, Suite 50, Atlanta, GA 30346, US

Elekta Ltd.

2050 Bleury Street, Suite 200, Montreal, QC H3A 2J5, CA

Erfinderin/Erfinder

PENCEA, Stefan

Decatur, Georgia 30033, US

HISSOINY, Sami

Longueuil, Québec J4G 2L8, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.