LERNSPIELZEUGSATZ
Europäisches Patent · EP4058158 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4058158
- Anmeldenummer
- EP19806150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2019
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A63F 3/04 (2006.01)A63F 9/00 (2006.01)A63F 3/00 (2006.01)A63F 9/24 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/081345 14.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/093957 20.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 22.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2026
- 19.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2025
- 19.11.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- QUBS HOLDINGS AS, Radhusgata 17, 0158 Oslo, Norwegen → QUBS HOLDING AS, Rådhusgata 17, 0158 Oslo, Norwegen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.