STRICKSTRUKTUR FÜR EIN BETÄTIGUNGSELEMENT
Europäisches Patent · EP4058624 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4058624
- Anmeldenummer
- EP21827245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2021
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 1/16 (2006.01)D04B 1/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 202020823 31.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/SG2021/050765 07.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/146232 07.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WICKRAMARATNE, Dodangodage Indika Sanjeewa
Battaramulla, LK
PULAJITH, Weeramunda Sayakkara Udara
Battaramulla, LK
PERERA, Hetti Arachchige Malaka Chathuranga
Battaramulla, LK
KARUNARATNE, Angelo
Battaramulla, LK
ZAIN, Mihan
Battaramulla, LK
PERERA, Janmi
Battaramulla, LK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.