HALTEHÜLSENENTWURF MIT AUSSENRIPPEN ODER MIT EINEM ROTATIONSSCHUTZ
Europäisches Patent · EP4058637 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4058637
- Anmeldenummer
- EP20808585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2020
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/28 (2006.01)
- Priorität
- US 201916683492 14.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/057597 28.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/096682 20.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SERRURIER, Douglas C.
Morton, IL 61550, US
SINN, Eric T.
Tremont, Illinois 61568, US
JURA, Jason Grant
Peoria, IL 61615, US
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