VERFAHREN ZUR INTEGRITÄTSPRÜFUNG EINES EINMALGEBRAUCHSSYSTEMS
Europäisches Patent · EP4058770 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4058770
- Anmeldenummer
- EP20803613
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2020
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G01M 3/22 (2006.01)G01M 3/38 (2006.01)
- Priorität
- EP 19209197 14.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/082085 13.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/094554 20.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AECHTLER, Karen
68305 Mannheim, DE
RAETZ, Thomas
68305 Mannheim, DE
ZIERES, Gerald
68305 Mannheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.