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Europäisches Patent · EP4058876 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4058876
Anmeldenummer
EP20808606
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2020
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
29.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G06F 3/0354 (2013.01)
Priorität
EP 19209392 15.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/058078 30.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/096700 20.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Microsoft Technology Licensing, LLC

One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, US

Erfinderin/Erfinder

BENDAVID, Yoram

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.