MIKROWELLENSYSTEM UND VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4059086 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4059086
Anmeldenummer
EP20803851
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2020
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
12.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H01P 5/107 (2006.01)
Priorität
EP 19209289 14.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/081996 13.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/094506 20.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Goebel, Uhland

Eibenweg 13b, 89250 Senden, DE

Erfinderin/Erfinder

Goebel, Uhland

89250 Senden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.