REISSVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP4059373 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4059373
Anmeldenummer
EP19952869
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2019
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
10.01.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 19/38 (2006.01)
A44B 19/26 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/044412 12.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/095139 20.05.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  3. 10.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

YKK Corporation

YKK CORPORATION

1, Kanda Izumi-cho, Chiyoda-ku Tokyo 101-8642, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKA,Yasuhito

Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP

KOBAYASHI,Rito

Tokyo 110-0016, JP

SAITO,Leona

Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.