SCHUBLADE
Europäisches Patent · EP4059379 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4059379
- Anmeldenummer
- EP22160086
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2016
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.01.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47B 88/90 (2017.01)
- Priorität
- GB 201501789 03.02.2015
- Abgezweigt von
- EP16701863
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 30.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2025
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
VINCENT, Pelham James
Caversham, Reading RG4 6DN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.