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Europäisches Patent · EP4059394 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4059394
- Anmeldenummer
- EP22157820
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2022
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 16.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47K 5/05 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021106706 18.03.2021DE 102021108302 31.03.2021DE 102021131419 30.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2026
- 29.10.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 29.10.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.09.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 04.06.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Tran & Tran Holding GmbH, Jakob-Oswald-Straße 26, 92289 Ursensollen, Deutschland → Phuc-An, Tran, Oswald-Str. 26, 92289 Ursensollen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 04.06.2025
Erfinder/in
- Erfinder/in
- Tran, Phuc-An, 92224 Amberg, Deutschland → Phuc-An, Tran, Oswald-Str. 26, 92289 Ursensollen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
92289 Ursensollen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.