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Europäisches Patent · EP4059394 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4059394
Anmeldenummer
EP22157820
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2022
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
16.10.2024
Schutz endet spätestens
20.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47K 5/05 (2006.01)
Priorität
DE 102021106706 18.03.2021
DE 102021108302 31.03.2021
DE 102021131419 30.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2026

  2. 29.10.2025

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  3. 29.10.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Löschdatum
    23.09.2025 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  4. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  5. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  6. 04.06.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Tran & Tran Holding GmbH, Jakob-Oswald-Straße 26, 92289 Ursensollen, Deutschland → Phuc-An, Tran, Oswald-Str. 26, 92289 Ursensollen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  7. 04.06.2025

    Erfinder/in

    Erfinder/in
    Tran, Phuc-An, 92224 Amberg, Deutschland → Phuc-An, Tran, Oswald-Str. 26, 92289 Ursensollen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  8. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Phuc-An, Tran

92289 Ursensollen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.