FLECKENREINIGUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP4059406 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4059406
- Anmeldenummer
- EP22162573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2022
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 11/34 (2006.01)A47L 11/20 (2006.01)
- Priorität
- US 202163162250 P 17.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Dupray Ventures Inc.
Montreal, Québec H4E 1A2, CA
Erfinderin/Erfinder
GRAY, Brent
Montreal H4E 1A2, CA
MORAND, Michel
Verdun H3E 1Y2, CA
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