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Europäisches Patent · EP4059457 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4059457
- Anmeldenummer
- EP22172503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2018
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 18.12.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/34 (2006.01)A61M 1/04 (2006.01)A61B 90/40 (2016.01)A61M 39/02 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762562183 P 22.09.2017US 201816113707 27.08.2018
- Abgezweigt von
- EP20200268
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DONALDSON, Ross
Inglewood, 90302, US
BUCHANAN, Oliver
Inglewood, 90302, US
ARMSTRONG, Jon
Inglewood, 90302, US
CAMBRIDGE, John
Inglewood, 90302, US
FISHER, Tim
Inglewood, 90302, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.