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Europäisches Patent · EP4059577 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4059577
Anmeldenummer
EP21315041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2021
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
19.02.2025
Schutz endet spätestens
17.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A62C 3/07 (2006.01)
A62C 31/00 (2006.01)
A62C 35/00 (2006.01)
A62C 35/60 (2006.01)
A62C 35/68 (2006.01)
A62C 37/40 (2006.01)
A62C 99/00 (2010.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  3. 25.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  4. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  5. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pozzoli, Mauro

23848 Oggiono, IT

Ghisolfi, Marco

12064 La Morra, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.