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Europäisches Patent · EP4059577 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4059577
- Anmeldenummer
- EP21315041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2021
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A62C 3/07 (2006.01)A62C 31/00 (2006.01)A62C 35/00 (2006.01)A62C 35/60 (2006.01)A62C 35/68 (2006.01)A62C 37/40 (2006.01)A62C 99/00 (2010.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 25.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Pozzoli, Mauro
23848 Oggiono, IT
Ghisolfi, Marco
12064 La Morra, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.