ÖL-IN-WASSER-BEIZEMULSION

Europäisches Patent · EP4059598 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4059598
Anmeldenummer
EP22172272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2019
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
12.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B01J 13/00 (2006.01)
A23L 29/10 (2016.01)
Priorität
WO PCT/JP2018/022612 13.06.2018
Abgezweigt von
EP19818929
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Chemical Corporation

1-1, Marunouchi 1-chome,, Chiyoda-ku Tokyo 100-8251, JP

Erfinderin/Erfinder

Hanasaki, Minako

Chiyoda-ku, Tokyo, 100-8251, JP

Matsuura, Tsutashi

Chiyoda-ku, Tokyo, 100-8251, JP

Isojima, Tatsushi

Chiyoda-ku, Tokyo, 100-8251, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.