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Europäisches Patent · EP4059607 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4059607
Anmeldenummer
EP21163463
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2021
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
17.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B02C 7/00 (2006.01)
A23G 1/04 (2006.01)
B02C 7/12 (2006.01)
A23G 1/00 (2025.01)
A23G 1/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

Zeng, Yuantong

9240 Uzwil

Paggios, Konstantinos

8280 Kreuzlingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.