BRAUSEKOPF FÜR EINE WASSERARMATUR
Europäisches Patent · EP4059614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4059614
- Anmeldenummer
- EP22161583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2022
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 07.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 3/04 (2006.01)B05B 1/18 (2006.01)E03C 1/04 (2006.01)E03C 1/084 (2006.01)E03C 1/06 (2006.01)B05B 1/08 (2006.01)E03C 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021106501 17.03.2021DE 102021117258 05.07.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Grohe AG
58675 Hemer, DE
Erfinderin/Erfinder
Keiter, Hans Dieter
58708 Menden, DE
SCHLUETER, Matthias
44289 Dortmund, DE
MAINKA, David
58640 Iserlohn, DE
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