GREIFEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4059631 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4059631
- Anmeldenummer
- EP21163197
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2021
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B21D 51/26 (2006.01)B23B 31/30 (2006.01)B65G 47/90 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 22.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2025
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brechling, Carsten
89073 Ulm, DE
Waibel, Florian
73525 Schwäbisch Gmünd, DE
Stix, Antal Miklós
73054 Eislingen/Fils, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.