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Europäisches Patent · EP4059727 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4059727
- Anmeldenummer
- EP22157414
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2022
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 3/407 (2006.01)B41J 11/00 (2006.01)B41J 11/36 (2006.01)B41J 11/66 (2006.01)B41J 11/70 (2006.01)B41J 15/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021046067 19.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Masatsugu
Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP
HIRATA, Kosuke
Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP
FURUKAWA, Takashi
Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.