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Europäisches Patent · EP4059727 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4059727
Anmeldenummer
EP22157414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2022
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
20.09.2023
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 3/407 (2006.01)
B41J 11/00 (2006.01)
B41J 11/36 (2006.01)
B41J 11/66 (2006.01)
B41J 11/70 (2006.01)
B41J 15/16 (2006.01)
Priorität
JP 2021046067 19.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  3. 20.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANAKA, Masatsugu

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

HIRATA, Kosuke

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

FURUKAWA, Takashi

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.