SCHIFF
Europäisches Patent · EP4059827 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4059827
- Anmeldenummer
- EP20903899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2020
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63B 25/08 (2006.01)B63B 25/14 (2006.01)B63B 25/16 (2006.01)F17C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019229207 19.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/033748 07.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/124618 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISHIDA, Toshinori
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
MORIMOTO, Shinsuke
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
OGATA, Toshio
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
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