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Europäisches Patent · EP4059861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4059861
- Anmeldenummer
- EP22165708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2017
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/42 (2006.01)B65D 19/44 (2006.01)B62B 3/16 (2006.01)B62B 5/00 (2006.01)B60B 33/00 (2006.01)B62B 3/14 (2006.01)B65D 19/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201601616 28.01.2016GB 201601705 29.01.2016GB 201615479 12.09.2016
- Abgezweigt von
- EP17743827
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKYAR, Sanjiv
Surrey, GU18 5XZ, GB
WESSON, Karl Michael
Surrey, GU18 5XZS, GB
COPE, Andy
3970 Leopoldsburg, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.