RECYCELBARE BEHÄLTER- UND DECKELKONSTRUKTION

Europäisches Patent · EP4059867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4059867
Anmeldenummer
EP22171659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2020
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
24.01.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/20 (2006.01)
Priorität
US 201916687013 18.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 04.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

  3. 24.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sonoco Development, Inc.

540 North Second Street, Hartsville, SC 29550, US

Erfinderin/Erfinder

Truitt, Mary Katherine

Hartsville 29550, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.