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Europäisches Patent · EP4059897 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4059897
- Anmeldenummer
- EP20888189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2020
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- C02F 1/00 (2023.01)G06Q 50/06 (2024.01)G16Y 10/35 (2020.01)G16Y 20/10 (2020.01)G16Y 40/35 (2020.01)
- Priorität
- JP 2019205983 14.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/042323 12.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/095819 20.05.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKUDERA, Shohei
Tokyo 103-0002, JP
YAMADA, Ryo
Tokyo 103-0002, JP
MAEDA, Yosuke
Tokyo 103-0002, JP
NISHIO, Manabu
Tokyo 103-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.