ELEKTROCHEMISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4060085 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060085
- Anmeldenummer
- EP21192532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2021
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C25B 1/04 (2021.01)C25B 9/23 (2021.01)C25B 9/75 (2021.01)C25B 9/77 (2021.01)C25B 11/075 (2021.01)C25B 11/081 (2021.01)C25B 15/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021044794 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sekiguchi, Shinichi
Kawasaki-shi, Kanagawa, JP
Yoshinaga, Norihiro
Minato-ku, Tokyo, JP
Kitagawa, Ryota
Minato-ku, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.