UNTERWASSERFUNDAMENTE
Europäisches Patent · EP4060121 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060121
- Anmeldenummer
- EP22162749
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2022
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 07.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02B 17/02 (2006.01)E02D 23/02 (2006.01)E02D 27/42 (2006.01)F03D 13/20 (2016.01)F03D 13/25 (2016.01)
- Priorität
- GB 202103795 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Seaway 7 Engineering B.V.
2719 EE Zoetermeer, NL
Erfinderin/Erfinder
MACLEAY, Alan John
Dalriada, AB51 0BJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.