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Europäisches Patent · EP4060125 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4060125
Anmeldenummer
EP20887035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2020
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
11.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E02F 9/00 (2006.01)
E02F 9/20 (2006.01)
G05G 1/40 (2008.04)
B60T 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019206251 14.11.2019
JP 2019206252 14.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/042290 12.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/095812 20.05.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKANO, Yuki

Osaka 5900823, JP

INADA, Kai

Osaka 5900823, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.