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Europäisches Patent · EP4060125 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060125
- Anmeldenummer
- EP20887035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2020
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/00 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)G05G 1/40 (2008.04)B60T 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019206251 14.11.2019JP 2019206252 14.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/042290 12.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/095812 20.05.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKANO, Yuki
Osaka 5900823, JP
INADA, Kai
Osaka 5900823, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.