SANITÄRE ARMATUR
Europäisches Patent · EP4060134 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060134
- Anmeldenummer
- EP22172983
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2020
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E03C 1/232 (2006.01)E03C 1/04 (2006.01)E03C 1/24 (2006.01)B05B 15/50 (2018.01)
- Abgezweigt von
- EP20214476
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 06.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.