SANITÄRE ARMATUR

Europäisches Patent · EP4060134 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4060134
Anmeldenummer
EP22172983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2020
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
07.08.2024
Schutz endet spätestens
15.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E03C 1/232 (2006.01)
E03C 1/04 (2006.01)
E03C 1/24 (2006.01)
B05B 15/50 (2018.01)
Abgezweigt von
EP20214476
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  3. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  4. 06.09.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2024

  5. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.