BAUSATZ ZUR BEFESTIGUNG EINER TOILETTE ODER EINES BIDES AN EINER WAND, SYSTEM MIT DIESEM BAUSATZ UND MONTAGEVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4060136 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060136
- Anmeldenummer
- EP22161864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2022
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 11/14 (2006.01)F16B 2/00 (2006.01)E03C 1/324 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100006227 16.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Sanitea S.R.L.
05100 Terni, IT
Erfinderin/Erfinder
CUCCINIELLO, Daniele
05100 Terni, IT
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