BRANDSCHUTZSYSTEM FÜR BAUTEILE
Europäisches Patent · EP4060138 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060138
- Anmeldenummer
- EP22159036
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2022
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 03.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E04B 1/94 (2006.01)E04B 1/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 202102788 26.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 04.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Tiernan, Anthony
Ipswich IP3 9SJ, GB
Behling, Jonathan
Ipswich IP3 9SJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.