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Europäisches Patent · EP4060146 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060146
- Anmeldenummer
- EP22161766
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2022
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E04H 12/22 (2006.01)A45B 25/22 (2006.01)A45C 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021106640 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 18.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2025
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ballendat, Martin
84359 Simbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.