HERMETISCHER VERDICHTER
Europäisches Patent · EP4060193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060193
- Anmeldenummer
- EP22162843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2022
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 18.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/02 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)F04C 29/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210036174 19.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
LG Electronics Inc.
SEOUL 07336, KR
Erfinderin/Erfinder
PARK, Junghoon
08592 Seoul, KR
AHN, Sungyong
08592 Seoul, KR
KIM, Taekyoung
08592 Seoul, KR
CHOI, Seheon
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.