ZWEIARMIGE SPANNVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4060205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4060205
Anmeldenummer
EP20888639
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2020
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
09.07.2025
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/12 (2006.01)
F16H 7/02 (2006.01)
Priorität
CN 201911152723 14.11.2019
CN 201922030682 U 14.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/128552 13.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/093836 20.05.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  3. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Gates Corporation

1144 15th Street, Suite 1400, Denver, CO 80202, US

Erfinderin/Erfinder

FU, Hongliang

Shanghai 200131, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.