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Europäisches Patent · EP4060238 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060238
- Anmeldenummer
- EP22162183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2022
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 12.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F24C 7/00 (2006.01)G02B 30/56 (2020.01)
- Priorität
- BE 202105198 15.03.2021
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2026
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 20.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2024
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
9870 Olsene, BE
9660 Brakel, BE
9660 Brakel, BE
9870 Olsene, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.