WÄRMETECHNISCHES GERÄT
Europäisches Patent · EP4060247 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060247
- Anmeldenummer
- EP22160385
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2022
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 11.09.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 1/18 (2022.01)
- Priorität
- DE 102021105731 10.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 09.04.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Viessmann Climate Solutions SE, Viessmannstrasse 1, 35108 Allendorf, Deutschland → Viessmann Holding International GmbH, Viessmannstraße 1, 35108 Allendorf (Eder), Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Becker, Christian
57880 Varsberg, FR
Schiller, Manuel
57385 Tritteling-Redlach, FR
Donnot, Pierre
54760 Faulx, FR
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