VERMESSUNGSSYSTEM, VERMESSUNGSVERFAHREN UND VERMESSUNGSPROGRAMM

Europäisches Patent · EP4060286 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4060286
Anmeldenummer
EP22162929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2022
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
11.06.2025
Schutz endet spätestens
17.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01C 15/00 (2006.01)
E02F 9/26 (2006.01)
Priorität
JP 2021045487 19.03.2021
JP 2021160941 30.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  2. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  3. 13.06.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2025

  4. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SASAKI, Takeshi

Tokyo, 1748580, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.