RÖNTGENPRÜFVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4060330 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4060330
Anmeldenummer
EP22161763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2022
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 23/18 (2018.01)
Priorität
JP 2021045659 19.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Ishida Co., Ltd.

ISHIDA CO., Ltd.

44, Sanno-cho, Shogoin Sakyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 606-8392, JP

Erfinderin/Erfinder

HORI, Hiroshi

Shiga, 520-3026, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.