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Europäisches Patent · EP4060388 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060388
- Anmeldenummer
- EP22162065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2022
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/02 (2006.01)H04B 10/516 (2013.01)H04J 14/02 (2006.01)H04J 14/00 (2006.01)H04B 10/25 (2013.01)G02F 1/35 (2006.01)
- Priorität
- US 202163161694 P 16.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 16.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ServoPatent GmbH, c/o IPrime Rentsch Kaelin, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Cognifiber Ltd.
4809249 Israel, IL
Vertretung
ServoPatent GmbH c/o IPrime Rentsch Kaelin
8001 Zürich
Erfinderin/Erfinder
COHEN, Eyal
7052832 Gedera, IL
ZALEVSKY, Zeev
4856525 Rosh Ha'ayin, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.