KOPFMONTIERTE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4060397 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060397
- Anmeldenummer
- EP20896242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2020
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)
- Priorität
- CN 201911244319 06.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/131382 25.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/109910 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Minghao
Dongguan, Guangdong 523860, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.