ERMITTLUNG EINER AKTIVITÄT EINER VERSCHLÜSSELUNG EINES SPEICHERS
Europäisches Patent · EP4060545 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060545
- Anmeldenummer
- EP21163778
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2021
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G06F 21/78 (2013.01)G06F 12/14 (2006.01)G06F 21/86 (2013.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
- 14.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Falk, Rainer
85586 Poing, DE
Feist, Christian Peter
80689 München, DE
Seuschek, Hermann
81373 München, DE
Zeschg, Thomas
81543 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.