SYSTEM UND VERFAHREN ZUR ABRECHNUNG

Europäisches Patent · EP4060585 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4060585
Anmeldenummer
EP22173361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2020
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
09.04.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06Q 20/20 (2012.01)
G06Q 20/32 (2012.01)
G06Q 20/38 (2012.01)
Priorität
JP 2019200288 01.11.2019
Abgezweigt von
EP20203007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

NTT Communications Corporation

2-3-1, Otemachi Chiyoda-ku, Tokyo 100-8019, JP

Erfinderin/Erfinder

HARUHISA, Higashide

Tokyo, 100-8019, JP

YASUHIDE, Katou

Tokyo, 100-8019, JP

MITSUYA, Tomoda

Tokyo, 100-8019, JP

KENTARO, Numa

Tokyo, 100-8019, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.