ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4060648 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4060648
Anmeldenummer
EP20908965
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2020
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
16.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
G09F 9/00 (2006.01)
G09F 9/30 (2006.01)
Priorität
CN 201911393588 30.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/137355 17.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/135976 08.07.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Yuan

Shenzhen, Guangdong 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.