ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4060649 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4060649
Anmeldenummer
EP19952825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2019
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
12.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/KR2019/015431 13.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/095911 20.05.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero Yeongdeungpo-Gu, Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

CHA, Taesung

Seoul 06772, KR

JEONG, Kyungmin

Seoul 06772, KR

KWON, Hyeongjun

Seoul 06772, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.