SCHUTZSCHALTER
Europäisches Patent · EP4060712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060712
- Anmeldenummer
- EP20887992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2020
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 73/02 (2006.01)H01H 71/02 (2006.01)H01H 3/30 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190145093 13.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/004278 27.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/096002 20.05.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
LS ELECTRIC CO., LTD.
Anyang-si Gyeonggi-do 14119, KR
Erfinderin/Erfinder
YANG, Hong-Ik
Anyang-si, Gyeonggi-do 14118, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.