ELEKTRISCHE DREHMASCHINE
Europäisches Patent · EP4060871 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060871
- Anmeldenummer
- EP22151537
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2022
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H02K 1/18 (2006.01)H02K 5/00 (2006.01)H02K 5/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021046423 19.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MURAKAMI, Satoru
Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP
YAMAWAKI, Kazunori
Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP
YASUMURO, Kei
Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP
MIYACHI, Yuta
Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.