ROTIERENDE ELEKTRISCHE MASCHINE
Europäisches Patent · EP4060876 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4060876
- Anmeldenummer
- EP20907442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2020
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 5/22 (2006.01)H01R 12/58 (2011.01)
- Priorität
- JP 2019235738 26.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/046034 10.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/131744 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU, Mai
Tokyo 170-8451, JP
SUZUKI, Tomoyuki
Tokyo 150-0043, JP
MATSUSHITA, Takashi
Tokyo 170-8451, JP
MISAWA, Yasushi
Tokyo 170-8451, JP
HORIUCHI, Manabu
Tokyo 170-8451, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.