ROTIERENDE ELEKTRISCHE MASCHINE

Europäisches Patent · EP4060876 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4060876
Anmeldenummer
EP20907442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2020
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
27.03.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 5/22 (2006.01)
H01R 12/58 (2011.01)
Priorität
JP 2019235738 26.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/046034 10.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/131744 01.07.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIMIZU, Mai

Tokyo 170-8451, JP

SUZUKI, Tomoyuki

Tokyo 150-0043, JP

MATSUSHITA, Takashi

Tokyo 170-8451, JP

MISAWA, Yasushi

Tokyo 170-8451, JP

HORIUCHI, Manabu

Tokyo 170-8451, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.