ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4061005 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4061005
- Anmeldenummer
- EP22167575
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2018
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H04R 1/28 (2006.01)H04R 7/04 (2006.01)H04R 9/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20170099182 04.08.2017
- Abgezweigt von
- EP18185142
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kim, Kwangho
10845 Gyeonggi-do, KR
Choi, YeongRak
10845 Gyeonggi-do, KR
Lee, Sungtae
10845 Gyeonggi-do, KR
Ham, Sungsu
10845 Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.