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Europäisches Patent · EP4061104 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4061104
Anmeldenummer
EP20886361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2020
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
12.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
C09K 5/14 (2006.01)
H02M 3/04 (2006.01)
H02M 3/00 (2006.01)
Priorität
KR 20190145059 13.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/016023 13.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/096305 20.05.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JUNG, Jae Hoo

Seoul 07796, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.