ELEKTRONISCHE ZIGARETTE
Europäisches Patent · EP4061157 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4061157
- Anmeldenummer
- EP20807061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2020
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 40/10 (2020.01)A24F 40/50 (2020.01)A24F 40/46 (2020.01)
- Priorität
- EP 19210671 21.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/082731 19.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/099490 27.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ADAIR, Kyle
Lisburn, BT28 2UW, GB
GARCIA GARCIA, Eduardo Jose
1218 Grand-Sacconex
ROGAN, Andrew Robert John
Forres IV36 2ZH, GB
HARRISON, Glenn
Andover, SP11 6WL, GB
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